Gegenstand des zur amtlichen Publikation vorgesehen bundesgerichtlichen Urteils BGer 4A_85/2020 (publiziert am 7. Juli 2020) bildete die Frage, wie vorzugehen ist, wenn die klägerische Partei im vereinfachten Verfahren eine unbegründete Klage einreicht und die beklagte Partei daraufhin zur Verhandlung nach Art. 245 Abs. 1 ZPO nicht erscheint. Kurzantwort Es werden zur vorerwähnten Fragen zwei Auffassungen vertreten.… Weiterlesen 4A_85/2020: Verhandlungssäumnis der Beklagten bei unbegründeter Klageeinreichung im vereinfachten Verfahren
Schlagwort: Säumnis
4A_416/2019: Pflicht zur Teilnahme an der Schlichtungsverhandlung trotz Absage des Beklagten
Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil BGer 4A_416/2019 (publiziert am 18. Februar 2020) befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob der Kläger an der bereits anberaumten Schlichtungsverhandlung teilnehmen muss, wenn der Beklagte vorgängig ausdrücklich erklärte, er werde der Vorladung der Schlichtungsbehörde keine Folge leisten und an der Schlichtungsverhandlung nicht teilnehmen. Kurzantwort Erklärt der Beklagte gegenüber… Weiterlesen 4A_416/2019: Pflicht zur Teilnahme an der Schlichtungsverhandlung trotz Absage des Beklagten
Res Iudicata 