Schlagwort: Art. 229 ZPO

Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil BGer 4A_70/2019 (publiziert am 22. August 2019) hatte sich das Bundesgericht schwergewichtig mit zwei Fragen zu befassen: Unter welchen Voraussetzungen ist eine beschränkte und ergänzende Replik, d.h. eine (in Patentverletzungsprozessen häufige) thematische Aufteilung der Replik, zulässig? Inwiefern können Dupliknoven ihrerseits durch Noven entkräftet werden? Kurzantwort Eine thematische Aufteilung der Replik darf… Weiterlesen 4A_70/2019: Zulässigkeit einer beschränkten und ergänzenden Replik; Entkräftung von Dupliknoven →