Art. 106 ZPO – Res Iudicata

4A_479/2018: Parteientschädigung bei Dahinfallen einer Anschlussberufung nach Art. 313 Abs. 2 ZPO

März 14, 2019August 23, 2019 Alexander

Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Entscheid BGer 4A_479/2018 (publiziert am 14. März 2019) befasste sich das Bundesgericht einerseits mit der Zulässigkeit der Reduktion einer Parteientschädigung wegen geringen Aufwands (siehe unten Ziff. 1) und andererseits mit der Kostenverteilung im Zusammenhang mit einer Anschlussberufung, wenn diese infolge eines Rückzuges der Berufung dahinfällt (vgl. Art. 106 Abs. 1 und… Weiterlesen 4A_479/2018: Parteientschädigung bei Dahinfallen einer Anschlussberufung nach Art. 313 Abs. 2 ZPO

5D_182/2017: Rechtliches Gehör; Gerichtskosten

November 19, 2018August 23, 2019 Alexander

In diesem am 16. November 2018 publizierten Urteil befasste sich das Bundesgericht mit Fragen betreffend den Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) sowie der willkürlichen Bemessung und Verteilung von Gerichtskosten (siehe Art. 106 ZPO). A hat als Stockwerkeigentümer bereits mehrfach gegen die Stockwerkeigentümergemeinschaft B geklagt. Am 10. August 2015 lud die Verwaltung… Weiterlesen 5D_182/2017: Rechtliches Gehör; Gerichtskosten