Am 1. Januar 2019 trat die Änderung des Bundesgesetzes über das Internationale Privatrecht (IPRG) betreffend den Konkurs und Nachlassvertrag in Kraft. Das Kernanliegen war die Vereinfachung des Anerkennungsverfahrens, indem insbesondere auf das Erfordernis des Gegenrechts verzichtet wurde und die Anerkennung eines Konkursdekrets ermöglicht wurde, das am Mittelpunkt der hauptsächlichen Interessen des Schuldners ergangen ist. Bei… Weiterlesen Revision des internationalen Konkursrechts: Überblick
Kategorie: Zivilprozessrecht
OGer ZH: Post an Wohn- anstatt Zustelladresse
Eine Partei hatte der Schlichtungsbehörde neben ihrer Wohn- eine Zustelladresse angegeben. Die Behörden adressierten ihre Post gleichwohl an die Wohnadresse, und als sie als «nicht abgeholt» retourniert wurde, fingierten sie die Zustellung. Das Obergericht Zürich befasste sich in seinem Entscheid vom 16. November 2018 (RU180049) mit der Frage, ob ein solches Vorgehen rechtmässig ist. Vorab… Weiterlesen OGer ZH: Post an Wohn- anstatt Zustelladresse
5D_182/2017: Rechtliches Gehör; Gerichtskosten
In diesem am 16. November 2018 publizierten Urteil befasste sich das Bundesgericht mit Fragen betreffend den Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) sowie der willkürlichen Bemessung und Verteilung von Gerichtskosten (siehe Art. 106 ZPO). A hat als Stockwerkeigentümer bereits mehrfach gegen die Stockwerkeigentümergemeinschaft B geklagt. Am 10. August 2015 lud die Verwaltung… Weiterlesen 5D_182/2017: Rechtliches Gehör; Gerichtskosten
4A_452/2017: Zulässigkeit einer Streitverkündungsklage im Schlichtungsverfahren
Das Bundesgericht befasste sich in diesem am 5. November 2018 publizierten französischsprachigen Entscheid mit der (bislang höchstrichterlich unbeantworteten) Frage, ob eine Streitverkündungsklage («appel en cause») bereits während des Schlichtungsverfahrens geltend gemacht bzw. beantragt werden kann. Sachverhalt Am 20. Dezember 2016 reichte A. (die Klägerin) gegen die X. SA (die Beklagte) bei der kantonalen Kammer für… Weiterlesen 4A_452/2017: Zulässigkeit einer Streitverkündungsklage im Schlichtungsverfahren
5A_536/2018: Fristwahrung bei falscher Adressierung
Das Bundesgericht beschäftigte sich in diesem Urteil mit der Frage, ob eine Berufung fristgerecht erfolgt ist, wenn sie am letzten Tag der Rechtsmittelfrist der Schweizerischen Post übergeben wurde, die auf dem Umschlag vermerkte Gerichtsadresse jedoch fehlerhaft war und aufgrund dessen erst zu einem späteren Zeitpunkt (nach Rücksendung an den Absender und Neuadressierung) erfolgreich zugestellt werden… Weiterlesen 5A_536/2018: Fristwahrung bei falscher Adressierung
Res Iudicata 