Das Bundesgericht hatte sich im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil BGer 5A_977/2018 (publiziert am 11. September 2019) mit der Frage zu befassen, ob von der KESB gefällte Entscheide (u.a. betreffend Obhut und Betreuung) nichtig sind, wenn deren Zuständigkeit aufgrund der richterlicher Kompetenzattraktion gemäss Art. 298b Abs. 3 und Art. 298d Abs. 3 ZGB sowie Art. 304 Abs.… Weiterlesen 5A_977/2018: Abgrenzung sachliche Zuständigkeit KESB und Gericht
Kategorie: Zivilprozessrecht
4A_70/2019: Zulässigkeit einer beschränkten und ergänzenden Replik; Entkräftung von Dupliknoven
Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil BGer 4A_70/2019 (publiziert am 22. August 2019) hatte sich das Bundesgericht schwergewichtig mit zwei Fragen zu befassen: Unter welchen Voraussetzungen ist eine beschränkte und ergänzende Replik, d.h. eine (in Patentverletzungsprozessen häufige) thematische Aufteilung der Replik, zulässig? Inwiefern können Dupliknoven ihrerseits durch Noven entkräftet werden? Kurzantwort Eine thematische Aufteilung der Replik darf… Weiterlesen 4A_70/2019: Zulässigkeit einer beschränkten und ergänzenden Replik; Entkräftung von Dupliknoven
4A_29/2019: Negative Feststellungswiderklage als Reaktion auf eine unechte Teilklage
Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Entscheid BGer 4A_29/2019 (publiziert am 23. Juli 2019) präzisierte das Bundesgericht die in BGE 143 III 506 aufgestellte Rechtsprechung zur Zulässigkeit einer negativen Feststellungswiderklage als Reaktion auf eine Teilklage. Konkret befasste es sich im vorliegenden Urteil mit der Frage, wie es sich verhält, wenn die Widerklage in Bezug auf eine… Weiterlesen 4A_29/2019: Negative Feststellungswiderklage als Reaktion auf eine unechte Teilklage
4A_479/2018: Parteientschädigung bei Dahinfallen einer Anschlussberufung nach Art. 313 Abs. 2 ZPO
Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Entscheid BGer 4A_479/2018 (publiziert am 14. März 2019) befasste sich das Bundesgericht einerseits mit der Zulässigkeit der Reduktion einer Parteientschädigung wegen geringen Aufwands (siehe unten Ziff. 1) und andererseits mit der Kostenverteilung im Zusammenhang mit einer Anschlussberufung, wenn diese infolge eines Rückzuges der Berufung dahinfällt (vgl. Art. 106 Abs. 1 und… Weiterlesen 4A_479/2018: Parteientschädigung bei Dahinfallen einer Anschlussberufung nach Art. 313 Abs. 2 ZPO
4A_527/2018: Gewöhnlicher Arbeitsort nach Art. 34 Abs. 1 ZPO bei Homeoffice und Aussendienst
Im französischsprachigen Entscheid BGer 4A_527/2018 (publiziert am 25. Januar 2019) befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob ein gewöhnlicher Arbeitsort i.S.v. Art. 34 Abs. 1 ZPO vorliegt, wenn ein Arbeitnehmer am betreffenden Ort (im vorliegenden Fall stimmte dieser mit dem Wohnsitz des Mitarbeitenden überein; «Homeoffice») bloss Verwaltungsaufgaben wahrnimmt und seine Tätigkeit ansonsten grösstenteils aus Kundenbesuchen… Weiterlesen 4A_527/2018: Gewöhnlicher Arbeitsort nach Art. 34 Abs. 1 ZPO bei Homeoffice und Aussendienst
Res Iudicata 